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Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie

Autor
Herausgegeben von Walter Ledermann, Herausgegeben von Ludwig Brühl

Die Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preussischen Monarchie

Untertitel
Vom 30. Mai 1853. Nebst ihren gesetzlichen Ergänzungen
Beschreibung

Frontmatter -- Vorrede zur ersten Auflage -- Vorrede zur zweiten Auflage -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Historische Einleitung -- 2. Städteordnung für die sechs östlichen Provinzen der Preußischen Monarchie vom 30. Mai 1853 -- § 1. Anwendungsgebiet -- Titel I. Von den Grundlagen der städtischen Verfassung -- § 2. Der Stadtbezirk und seine Veränderung -- § 3. Die Einwohner der Stadt -- § 4. Recht der Einwohner zur Benutzung der Gemeinde Anstalten, Pflicht zur Tragung der Gemeindelaften. Forensen -- § 5. Der Erwerb des Bürgerrechts -- § 6. Verleihung des Bürgerrechts. Ehrenbürgerrecht -- § 7. Verlust und Ruhen des Bürgerrechts -- § 8. Wahlrecht der Forensen und juristischen Personen -- § 9. Die Stadtgemeinden als Korporationen. Selbstverwaltung -- § 10. Willensorgane der Stadtgemeinden -- § 11. Selbftgesehgebungsrecht der Städte (Autonomie). Ortsstatuten -- Titel II. Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordnetenversammlung -- § 12. Zahl der Stadtverordneten. Verstärkung der Versammlung -- § 13. Bildung der Wählerabteilungen -- § 14. Einteilung in Wahlbezirke -- § 15. Einteilung der Stadtverordneten auf mehrere Ortschaften -- § 16. Die Hausbesitzer in der Stadtverordnetenversammlung -- § 17. Die Erfordernisse des passiven Wahlrechts -- § 18. Wahlperiode. Ruhen und Verlust des Bürgerrechts in ihren Folgen für die gewählten Stadtverordneten. Grundsätze für die regelmäßige Ergänzung der Stadtverordnetenversammlung -- § 19. Die Wählerliste -- § 20. Berichtigung und Offenlegung der Wählerlisten. Berichtigungsverfahren -- § 21. Die Wahlen. Ergänzungswahlen. Ersatzwahlen -- § 22. Erhaltung der erforderlichen Anzahl von Hausbesitzern in der Versammlung -- § 23. Wahlbekanntmachung und Einladung zur Wahl -- § 24. Zusammensetzung des Wahlvorstandes -- § 25. Die Wahlhandlung -- § 26. Das Wahlresultat -- § 27. Veröffentlichung des Wahlergebnisses. Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl. Verfahren betreffend Feststellung der Gültigkeit der Wahl -- § 28. Beginn und Ende der Wahlperiode. Einführung der Gewählten -- Titel III. Von der Zusammensetzung und Wahl des Magistrats -- § 29. Zusammensetzung des Magistrats. Anzahl der Mitglieder -- § 30. Wählbarkeit zum Magiftratsmitgliede -- § 31. Die Wahlperiode. Die regelmäßige Ergänzung der Schöffen -- § 32. Die Wahl der Magistratsmitglieder -- § 33. Die Bestätigung -- § 34. Einführung der Magistratsmitglieder. Der Titel „Stadtaltester" -- Titel IV. Von den Versammlungen und Geschäften der Stadtverordneten -- Vorbemerkung zu Titel IV: Allgemeine Abgrenzung der Zuständigkeit des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung. Historisches -- § 35. Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlußfassung. Mitdeschlußfassungsrecht des Magistrats -- § 36. Zustimmungsrecht des Magistrats. Meinungsverschiedenheiten zwischen den Gemeindebehörden. Aufführungsrecht des Magistrats -- § 37. Das Kontrollrecht der Stadtverordnetenversammlung: Akteneinsicht; Kontrollausschüffe -- § 38. Dervorftandder Stadtverordnetenversammlung. Protokollführer. Teilnahme des Magistrats au den Sitzungen -- § 39. Zusammenberusung der Stadtverordneten -- § 40. Art und Weise der Zusammenberufung -- § 41. Regelmäßige Sitzungstage -- § 42. Beschlußfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung -- § 43. Verfahren bei der Abstimmung -- § 44. Ausschließung einzelner Stadtverordneten wegen widersprechender Interessen. Prozesse gegen den Magistrat oder dessen Mitglieder -- § 45. Öffentlichkeit der Sitzungen -- § 46. Leitung der Verhandlung. Sitzungspolizei -- § 47. Beschlußbuch. Unterzeichnung der Protokolle. Mitteilung der Beschlüsse an den Magistrat -- § 48. Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung -- § 49. Beschlüsse über das Gemeiudevermögen. Begriff und Arten desselben. Sondervermögen -- § 50. Beschlüsse, die der Genehmigung der Aufsichtsbehörde unterliegen -- § 51. Die freiwillige Veräußerung v

Verlag
De Gruyter
ISBN/EAN
978-3-11-153160-1
Preis
179,95 EUR
Status
lieferbar